Die Watergate-Affäre

Der größten politischen Skandale in der US-amerikanischen Geschichte.

Der Skandal wurde während des Präsidentschaftswahlkampfes von 1972 vom Wahlkampfkomitee Präsident Richard Nixon ausgelöst. Um belastendes Material zur Diskreditierung des demokratischen Gegenkandidaten G. McGovern zu erhalten und auf diesem Wege die Wiederwahl Nixons zu sichern, veranlasste das Komitee einen Einbruch in die Büros McGoverns. Dabei wurden in den Appartements des Gegenkandidaten, die in einem Bürohaus namens „Watergate“ in Washington (D.C.) lagen, Abhörgeräte installiert. Den Einbruch deckten die Reporter Robert Woodward und Carl Bernstein in der Washington Post auf. Die anschließende Untersuchung wurde durch die zentralen Justizbehörden der USA und einen Ausschuss des Senats geleitet. Neben engsten Mitarbeitern des Präsidenten, die sich zum Rücktritt gezwungen sahen, geriet Nixon selbst in den Verdacht, zur Abhörmaßnahme angestiftet oder zumindest von dieser gewusst zu haben. Nixon bestritt eine Mitschuld und setzte im April 1973 einen Sonderermittler zur Untersuchung der Watergate-Affäre ein.

Behinderung der Aufklärungsmaßnahmen

Ein halbes Jahr später, im Oktober 1973, entließ der Präsident jedoch den Sonderermittler, nachdem dieser die Herausgabe von Bandaufzeichnungen über die Gespräche Nixons mit seinen Mitarbeitern verlangt hatte. Es entwickelte sich ein verfassungsrechtlicher Streit über die Frage, inwieweit der Präsident zur Herausgabe des Materials verpflichtet sei. In der Öffentlichkeit stieß die Entlassung des Sonderermittlers auf Protest. Wegen Behinderung der Aufklärungsmaßnahmen wurden gegen engste Mitarbeiter Nixons weitere Verfahren vor dem Bundesbezirksgericht eröffnet, die am 1. März 1974 mit Schuldsprüchen endeten, in denen auch der Präsident selbst als Mittäter genannt wurde. Dies bewog nun endgültig den Kongress, das Verfahren zur Amtsenthebung Nixons einzuleiten. Nachdem das bisher vom Weißen Haus herausgegebene Tonbandmaterial keine Aufschlüsse über eine Verstrickung des Präsidenten in die Affäre gegeben hatte, ordnete der Oberste Gerichtshof im Juli 1974 die Freigabe aller Bandaufzeichnungen an.

Nixon tritt als erster Präsident der USA zurück

Zugleich beschloss der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses Ende Juli 1974 mit großer Mehrheit die Anklageerhebung gegen Nixon, die zu dessen Amtsenthebung führen sollte. Nachdem die Beteiligung des Präsidenten an den Maßnahmen zur Vertuschung des Skandals erwiesen war, trat Nixon am 9.8.1974 als erster Präsident der USA zurück, um auf diesem Wege der sicheren Amtsenthebung zuvorzukommen. In der Folge wurde Richard Nixon jedoch eine Strafverfolgung erspart, da er durch seinen Nachfolger Gerald Rudolph Ford begnadigt wurde. Dieser Schritt blieb jedoch äußerst umstritten in einer Öffentlichkeit, deren Vertrauen in das politische System der USA durch die Watergate-Affäre schwer erschüttert worden war. Zugleich bedeutete die Watergate-Affäre jedoch auch einen Machtzuwachs für den US-Kongress, der aus den Kompetenzauseinandersetzungen mit dem Weißen Haus gestärkt hervorging.

Die spürbar gewordene kriminelle Energie, der öffentlich gewordene Machtmissbrauch im Weißen Haus hatten negative Folgen für das Ansehen der Republikanischen Partei. Für sie wirkte die Watergate-Affäre bis 1980 nach, denn erst dann gelang es ihr, mit ihrem Kandidaten Ronald Reagan erstmals wieder einen Wahlsieg im Präsidentschaftswahlkampf zu erzielen.